Vassilopitta 2017

Wir hoffen auf ein erfolgreiches und friedliches Jahr 2017 und laden Sie herzlich zu einem verspäteten Vassilopita-Schneiden 2017 des DKIZ am

Donnerstag, 23. März 2017, ab 16:30 Uhr

Mit einem Glas Sekt, Kaffee und Kuchen oder was das Herz sonst begehrt, wie gewohnt im Foyer des Goethe-Instituts Athen, Omirou 14-16. (Metrostation Panepistimiou)

Wir freuen uns auf Ihr zahlreiches Kommen!

Der Vorstand

Siegi Diakakis, Brigitte Scharnke, Nicola, Emmanouil,
Tanja Nettersheim, Monika Simou

Digitaler Nachlass

Nutzerkonten bei Facebook, Twitter, LinkedIn, Instagram, E-Bay, Amazon, Tinder, dem Online-Supermarkt, mehrere E-Mail Konten, der persönliche Blog oder die eigene Webseite als Selbstständiger – was passiert damit eigentlich im Todesfall?
Die gute Nachricht: Dafür gibt es inzwischen einen Oberbegriff: “Digitaler Nachlass.”
Aber da hört die gute Nachricht auch schon auf, denn eine einheitliche Regelung gibt es dafür bisher nicht.
Zum digitalen Nachlass gehören die Gesamtheit der Rechtsverhältnisse eines Verstorbenen, die informationstechnischen Systeme einschließlich seines gesamten digitalen Datenbestands. Dazu zählen neben Verträgen mit Telekommunikationsdienstleistern auch Webseiten, E-Mail- und Social-Media-Accounts, PayPal-Guthaben, Cloud-Daten, auf analogen Medien gespeicherte Daten, virtuelle Adressbücher und vieles mehr.
Was Daten auf einem Rechner betrifft, so ist der Rechner Gegenstand des Nachlasses, über dessen Inhalt die Erben frei verfügen können. Bei allen Cloud-Daten ist das schon schwieriger. Denn hier handelt es sich oftmals nicht nur um Urheberrechte, die auf die Erben übertragbar sind, wie z.B die Inhalte von persönlichen Blogs oder Webseiten, sondern auch um Nutzungsrechte, die mit dem Tod enden. So sind die z.B. Nutzungslizenzen von E-Books von Amazon nicht einfach auf die Erben übertragbar – sie enden mit dem Tod des Nutzers. Jeder Anbieter hat seine eigenen Datenschutz- und Nutzungsbedingungen und die Globalisierung, die es erlaubt, Leistungen von Unternehmen auf der ganzen Welt in Anspruch zu nehmen, hat gleichzeitig den Nachteil, dass sich die Bestimmung -und vor allem die Durchsetzbarkeit des konkret anwendbaren Rechts als nicht so leicht gestaltet.
Wer nach seinem Tod nicht auf Ewig durchs Netz geistern, es seinen Erben ein bisschen leichter machen oder einfach nur Klarheit über seine Online-Präsenz im Todesfall haben möchte, sollte sich mit der Thematik rechtzeitig eingehender auseinandersetzen.
Google etwa bietet einen Kontoinaktivitätsmanager an. Der Nutzer kann zu Lebzeiten festlegen, wer nach seinem Tod über die Inaktivität des Kontos benachrichtigt und Zugriff auf sein Profil haben soll. Er kann auch bestimmen, dass das Profil dann komplett gelöscht wird. Der E-Mail-Anbieter Yahoo löscht nach der Vorlage einer Sterbeurkunde das gesamte Konto inklusive aller E-Mails und Bilder. Web.de hingegen erlaubt Angehörigen einen Blick in das Postfach, allerdings unter strengen Auflagen. So muss der Hinterbliebene den Zugriff mit einem unterschriebenen Schriftstück beantragen und einen Erbschein vorlegen.
Laufende Verträge mit Onlinediensten wie E-Mail-Providern, Online-Partnerbörsen oder Cloud-Diensten können in der Regel unproblematisch gekündigt werden, wenn der Angehörige oder Erbe eine Kopie der Sterbeurkunde und ggf. des Erbscheins vorlegt. Die Vertragsverhältnisse enden dann mit dem Tod des Nutzers.
In der Regel verweigern die Betreiber von Onlinediensten aber grundsätzlich die Herausgabe von Daten an die Angehörigen oder Erben ihrer verstorbenen Nutzer mit dem Hinweis auf dessen Persönlichkeitsrecht.
Auch bei E-Mail-Konten ist es daher sinnvoll, seinen Erben die Zugangsdaten zu hinterlassen. Denn es ist keineswegs sicher, dass die Telekommunikationsanbieter den Angehörigen Einsicht in das Postfach gewähren. Die Entscheidung liegt nämlich alleine bei dem Anbieter, einen generellen Rechtsanspruch gibt es nicht.
Was soziale Netzwerke betrifft – einige Firmen löschen oder deaktivieren nach Prüfung der Daten (meist werden Sterbeurkunde und Erbschein verlangt) das Konto. Bei Facebook etwa kann man für die Seite des Verstorbenen den Gedenkstatus wählen, so dass sie erhalten bleibt. Das Bearbeiten der Seiten des Verstorbenen auf sozialen Netzwerken ist allerdings in der Regel ohne Passwort nicht mehr möglich. Nutzer in den USA können inzwischen einen Nachlassverwalter für ihr Facebook-Profil ernennen. Stirbt eine Person, kann der Nachlassverwalter den Tod auf der Facebook-Seite bekannt geben, aber auch neue Freundschaftsanfragen beantworten, Bilder posten und das Profilbild ändern. Der Erbschafts-Kontakt kann mit vorheriger Erlaubnis auch frühere Bilder und Einträge herunterladen. Die privaten Nachrichten können dabei nicht eingesehen werden, wie Facebook betont. Auch die Privatsphäre-Einstellungen lassen sich nicht ändern.
Also – Nutzungsbedingungen nicht nur mit einem Klick akzeptieren, sondern durchlesen.
Am einfachsten ist es, wenn man wirklich (in Form eines handschriftlichen Testamentes oder zumindest einer handschriftlich unterschriebenen Anweisung an die Erben), genau bestimmt, was mit den einzelnen Konten passieren soll, und die notwendigen Passwörter dazu hinterlegt, denn sonst bleibt den Erben oft, außer der Option, das meiste für alle sichtbar im Netz liegen zu lassen, nur die Möglichkeit, sich an ein digitales Nachlass-Unternehmen zu wenden, das die Spuren der Online-Präsenz des Verstorbenen zusammensucht. Und spätestens in Bezug auf den Punkt sollte man sich die Frage stellen, wer die eigenen Daten sehen soll, welche davon man an seine Erben weitergeben möchte und was für Dinge von einem selbst für immer verschwinden sollen.
Bei Cloud-Daten gilt auch nach dem Tod natürlich dasselbe, wie für den lebenden Internet-Nutzer: Man hat keine hundertprozentige Kontrolle darüber – die Spuren, die man da draußen hinterlässt, bleiben theoretisch für immer. Die Frage ist nur, wie sehr sich jemand dafür interessiert, sie ans Licht kommen zu lassen. Und vor allem – in welcher Weise.

Von Rechtsanwältin Nicola-Alexandra Emmanouil

Legalisierung von Baurechtsverstößen – Fristverlängerung

Die Frist für die Legalisierung von Baurechtsverstößen bei Immobilien nach dem griechischen Gesetz 4178/2013 wurde durch Ministerialerlass bis zum 8. Oktober 2016 verlängert.
Verstöße gegen die Baugesetzgebung, wenn z.B. die Immobilie eine höhere Quadratmeterzahl als die offizielle Baugenehmigung aufweist, wie im Fall eines zum Zimmer umfunktionierten Balkons oder eines angebauten Zimmers und Ähnliches, aber auch generell baurechtliche Verstöße jeglicher Art werden in Griechenland mittlerweile verstärkt geahndet. Der Eigentümer setzt sich damit aber nicht nur der Gefahr einer strafrechtlichen Verfolgung und der Belegung mit verwaltungsrechtlichen Geldstrafen aus – durch die strengere Gesetzgebung kann man mit einer Immobilie, der solche Mängel anhaften, außer vererben, nicht mehr viel tun. Alle übrigen Übereignungen, z.B. Übereignung im Wege des Verkaufes oder der Schenkung, sind ohne Bescheinigung über die Baurechtskonformität der Immobilien durch einen Bauingenieur nicht mehr möglich.
Das Gesetz 4178/2013 bietet eine relativ kostengünstige Möglichkeit, solche illegalen Bauten zu legalisieren. Man sollte diese Möglichkeit in jedem Fall wahrnehmen, denn nach Ablauf der Frist am 8. Oktober 2016 wird zwar eine neue Regelung zu dieser Problematik erwartet, die aber mit wesentlich strengeren und kostenintensiveren Voraussetzungen verbunden sein wird.

Von Rechtsanwältin Nicola-Alexandra Emmanouil

Vassilopitta des dkiz 2016

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Auch dieses Jahr haben sich unsere Mitglieder zahlreich zum traditionellen Vassilopitta-
Schneiden in der Cafeteria des Goethe-Instituts versammelt. Vertreten war der Kern
des dkiz, aber auch die jüngere Generation. Wir haben uns besonders über den Austausch mit  Dr. Giorgos Monogioudis vom Referat für Kultur der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Athen und der deutschen Kardiologin Dr. Carolin Sonne, die den Mut fand, mitten in der Krise nach Athen zu ziehen, gefreut. Dr. Sonne hat sich bereit erklärt, ihr Fachwissen in einem Vortrag mit uns zu teilen (Termin wird angekündigt).
Die Krise in Griechenland dauert leider weiter an, und ein schnelles Ende ist nicht in Sicht. Umso wichtiger ist der Zusammenhalt und der Austausch mit anderen in einer ähnlichen Lebenssituation. Unser Mittwochstreff in der Cafeteria des Goethe-Instituts
(jeden dritten Mittwoch des Monats von 10.00-12.00 Uhr) findet nach wie vor statt, und wir sind über unsere Webseite und die hier zu findenden Kontaktdaten erreichbar.

 

Vassilopitta 2016

Der Vorstand des DKIZ wünscht ein frohes neues Jahr!

Wir hoffen auf ein besseres 2016 und laden Sie herzlich ein zum

 Vassilopitta-Schneiden 2016 des DKIZ

 am Mittwoch, 10. Februar 2016, ab 16:30 Uhr

mit einem Glas Sekt, Kaffee und Kuchen oder was das Herz sonst begehrt, wie gewohnt im Foyer des Goethe-Instituts Athen, Omirou 14-16, (Metro-Station: „Panepistimiou“).

 Wir freuen uns auf Ihr zahlreiches Kommen!

     Der Vorstand

 Siegi Diakakis, Tanja Nettersheim, Brigitte Scharnke, Monika Simou

Vassilopitta 2016

Der Vorstand des DKIZ wünscht ein frohes neues Jahr!

Wir hoffen auf ein besseres 2016 und laden Sie herzlich ein zum

Vassilopitta-Schneiden 2016 des DKIZ

 am Mittwoch, 10. Februar 2016, ab 16:30 Uhr

mit einem Glas Sekt, Kaffee und Kuchen oder was das Herz sonst begehrt, wie gewohnt im Foyer des Goethe-Instituts Athen, Omirou 14-16, (Metro-Station: „Panepistimiou“).

Wir freuen uns auf Ihr zahlreiches Kommen!

 Der Vorstand

Siegi Diakakis, Tanja Nettersheim, Brigitte Scharnke, Monika Simou

Deutsch-Griechisches Juristentreffen

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Zum Programm  der Studienreise einer  Gruppe von Rechtsreferendaren vom Kammergericht Berlin nach Athen gehörte auch ein Informationsgespräch mit Mitgliedern des Deutschen Kontakt- und Informationszentrums, das am 03. November 2015 stattfand. An dem Gespräch nahmen 12 deutschen Juristen sowie Rechtsanwältin Nicola Emmanouil, Rechtsanwalt Konstantinos Flegkas und die frühere Vorsitzende des Deutschen Kontakt-und Informationszentrums Vera Dimopoulos-Vosikis teil.
Im Mittelpunkt der regen Diskussion stand naturgemäß  die nun mehr als 5  Jahre währende Krise in Griechenland und ihre Auswirkungen auf die gesellschaftliche Realität, die Verarmung weiter Bevölkerungskreise, die hohe Arbeitslosigkeit und die Berufsproblematik der jungen Generation.  Es wurden Elemente des griechischen Rechtssystems aufgezeigt, die, wenn auch nicht ausschließlich,  so doch mitursächlich für diese Krise sind. Die Fragen kreisten vor allem um die Gebiete: Katasteramt, Rentensystem, Besteuerung, staatliche Verwaltung. Die Beteiligten waren sich einig, dass es keine schnelle Patentlösung geben kann, dass es aber  wichtig ist, sich  trotzdem weiterhin für den Verbleib Griechenlands in der Eurozone einzusetzen.
Die Veranstaltung fand statt im Veranstaltungssaal des Hauses Koroneos, dem an dieser Stelle für die Gastfreundschaft gedankt sei.