Digitaler Nachlass

Nutzerkonten bei Facebook, Twitter, LinkedIn, Instagram, E-Bay, Amazon, Tinder, dem Online-Supermarkt, mehrere E-Mail Konten, der persönliche Blog oder die eigene Webseite als Selbstständiger – was passiert damit eigentlich im Todesfall?
Die gute Nachricht: Dafür gibt es inzwischen einen Oberbegriff: “Digitaler Nachlass.”
Aber da hört die gute Nachricht auch schon auf, denn eine einheitliche Regelung gibt es dafür bisher nicht.
Zum digitalen Nachlass gehören die Gesamtheit der Rechtsverhältnisse eines Verstorbenen, die informationstechnischen Systeme einschließlich seines gesamten digitalen Datenbestands. Dazu zählen neben Verträgen mit Telekommunikationsdienstleistern auch Webseiten, E-Mail- und Social-Media-Accounts, PayPal-Guthaben, Cloud-Daten, auf analogen Medien gespeicherte Daten, virtuelle Adressbücher und vieles mehr.
Was Daten auf einem Rechner betrifft, so ist der Rechner Gegenstand des Nachlasses, über dessen Inhalt die Erben frei verfügen können. Bei allen Cloud-Daten ist das schon schwieriger. Denn hier handelt es sich oftmals nicht nur um Urheberrechte, die auf die Erben übertragbar sind, wie z.B die Inhalte von persönlichen Blogs oder Webseiten, sondern auch um Nutzungsrechte, die mit dem Tod enden. So sind die z.B. Nutzungslizenzen von E-Books von Amazon nicht einfach auf die Erben übertragbar – sie enden mit dem Tod des Nutzers. Jeder Anbieter hat seine eigenen Datenschutz- und Nutzungsbedingungen und die Globalisierung, die es erlaubt, Leistungen von Unternehmen auf der ganzen Welt in Anspruch zu nehmen, hat gleichzeitig den Nachteil, dass sich die Bestimmung -und vor allem die Durchsetzbarkeit des konkret anwendbaren Rechts als nicht so leicht gestaltet.
Wer nach seinem Tod nicht auf Ewig durchs Netz geistern, es seinen Erben ein bisschen leichter machen oder einfach nur Klarheit über seine Online-Präsenz im Todesfall haben möchte, sollte sich mit der Thematik rechtzeitig eingehender auseinandersetzen.
Google etwa bietet einen Kontoinaktivitätsmanager an. Der Nutzer kann zu Lebzeiten festlegen, wer nach seinem Tod über die Inaktivität des Kontos benachrichtigt und Zugriff auf sein Profil haben soll. Er kann auch bestimmen, dass das Profil dann komplett gelöscht wird. Der E-Mail-Anbieter Yahoo löscht nach der Vorlage einer Sterbeurkunde das gesamte Konto inklusive aller E-Mails und Bilder. Web.de hingegen erlaubt Angehörigen einen Blick in das Postfach, allerdings unter strengen Auflagen. So muss der Hinterbliebene den Zugriff mit einem unterschriebenen Schriftstück beantragen und einen Erbschein vorlegen.
Laufende Verträge mit Onlinediensten wie E-Mail-Providern, Online-Partnerbörsen oder Cloud-Diensten können in der Regel unproblematisch gekündigt werden, wenn der Angehörige oder Erbe eine Kopie der Sterbeurkunde und ggf. des Erbscheins vorlegt. Die Vertragsverhältnisse enden dann mit dem Tod des Nutzers.
In der Regel verweigern die Betreiber von Onlinediensten aber grundsätzlich die Herausgabe von Daten an die Angehörigen oder Erben ihrer verstorbenen Nutzer mit dem Hinweis auf dessen Persönlichkeitsrecht.
Auch bei E-Mail-Konten ist es daher sinnvoll, seinen Erben die Zugangsdaten zu hinterlassen. Denn es ist keineswegs sicher, dass die Telekommunikationsanbieter den Angehörigen Einsicht in das Postfach gewähren. Die Entscheidung liegt nämlich alleine bei dem Anbieter, einen generellen Rechtsanspruch gibt es nicht.
Was soziale Netzwerke betrifft – einige Firmen löschen oder deaktivieren nach Prüfung der Daten (meist werden Sterbeurkunde und Erbschein verlangt) das Konto. Bei Facebook etwa kann man für die Seite des Verstorbenen den Gedenkstatus wählen, so dass sie erhalten bleibt. Das Bearbeiten der Seiten des Verstorbenen auf sozialen Netzwerken ist allerdings in der Regel ohne Passwort nicht mehr möglich. Nutzer in den USA können inzwischen einen Nachlassverwalter für ihr Facebook-Profil ernennen. Stirbt eine Person, kann der Nachlassverwalter den Tod auf der Facebook-Seite bekannt geben, aber auch neue Freundschaftsanfragen beantworten, Bilder posten und das Profilbild ändern. Der Erbschafts-Kontakt kann mit vorheriger Erlaubnis auch frühere Bilder und Einträge herunterladen. Die privaten Nachrichten können dabei nicht eingesehen werden, wie Facebook betont. Auch die Privatsphäre-Einstellungen lassen sich nicht ändern.
Also – Nutzungsbedingungen nicht nur mit einem Klick akzeptieren, sondern durchlesen.
Am einfachsten ist es, wenn man wirklich (in Form eines handschriftlichen Testamentes oder zumindest einer handschriftlich unterschriebenen Anweisung an die Erben), genau bestimmt, was mit den einzelnen Konten passieren soll, und die notwendigen Passwörter dazu hinterlegt, denn sonst bleibt den Erben oft, außer der Option, das meiste für alle sichtbar im Netz liegen zu lassen, nur die Möglichkeit, sich an ein digitales Nachlass-Unternehmen zu wenden, das die Spuren der Online-Präsenz des Verstorbenen zusammensucht. Und spätestens in Bezug auf den Punkt sollte man sich die Frage stellen, wer die eigenen Daten sehen soll, welche davon man an seine Erben weitergeben möchte und was für Dinge von einem selbst für immer verschwinden sollen.
Bei Cloud-Daten gilt auch nach dem Tod natürlich dasselbe, wie für den lebenden Internet-Nutzer: Man hat keine hundertprozentige Kontrolle darüber – die Spuren, die man da draußen hinterlässt, bleiben theoretisch für immer. Die Frage ist nur, wie sehr sich jemand dafür interessiert, sie ans Licht kommen zu lassen. Und vor allem – in welcher Weise.

Von Rechtsanwältin Nicola-Alexandra Emmanouil

Hilfe für Flüchtlinge

In den täglichen Medien- Berichten zur derzeitigen  Krise in Griechenland spielen Meldungen über die Flüchtlingskatastrophen, die sich auf den griechischen Inseln täglich ereignen, nur am Rand eine Rolle. Umso wichtiger ist es, dass private, d.h. nicht staatliche Hilfsinitiativen bekannt gemacht werden. Sie brauchen unsere Unterstützung.
Die Deutsch- Griechische Gesellschaft Tübingen-Reutlingen  leistete schon in der Vergangenheit in Griechenland in Zusammenarbeit mit der Vereinigung der Deutsch-Griechischen Gesellschaften  spontan und pragmatisch Hilfe. Dankbar erinnern wir uns an ihren tatkräftigen Einsatz nach den verheerenden Wald-Bränden rund um Athen  im Sommer 2007. Der große Tanklöschwagen, „Alarich“, die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehrleute mit professioneller Schutzkleidung und Spezialhelmen und ihre Schulung  vor Ort und in Tübingen –  all das wäre nicht möglich gewesen ohne das Engagement  der Gesellschaft.
Auch jetzt wird die Gesellschaft in Sachen Flüchtlingshilfe Lesbos aktiv.
Bitte, lesen Sie den folgenden Brief  des Vorsitzenden der Deutsch-Griechischen Gesellschaft Tübingen-Reutlingen Rechtsanwalt Argiris Balomatis

„Liebe Freunde,
Αγαπητοί μου φίλοι,
ich hoffe, es geht Euch allen gut! Womöglich sind die meisten von Euch in der Planung für die Sommerferien. Womöglich geht es (wieder) nach Griechenland. Die Zukunft dieses Landes, das uns so am Herzen liegt, beschäftigt uns so gut wie täglich.
Heute möchte ich über ein Thema berichten, das in der ganzen Diskussion um die wirtschaftliche Zukunft Griechenlands, völlig untergeht und das wir in unserer medial geprägten Wahrnehmung eher mit Italien in Verbindung bringen: Die Flüchtlingssituation in Griechenland, insbesondere auf den ostägäischen Inseln.
Seit vielen Jahren reise ich über Pfingsten nach Griechenland zu einer Tagung der Arbeitsgemeinschaft Familienrecht beim Deutschen Anwaltverein. Dieses Jahr ging die Reise nach Mytilini (wie die Insel Lesbos in Griechenland genannt wird). Die Insel liegt unmittelbar vor dem türkischen Festland mit einer Entfernung von gerade einmal ca. 10 km an der engsten Stelle.
Rein von seiner geographischen Lage ist Lesbos – wie auch die Nachbarinseln Limnos, Samos, Kos und auch Rhodos – geradezu prädestiniert für eine Einreise über die Seegrenze von der Türkei nach Griechenland und somit in die Europäische Union. Seit das Wetter ruhig und die Temperaturen moderat sind, also seit etwa Mitte Mai kommen täglich Hunderte von Bootsflüchtlingen über die Meerenge nach Lesbos und suchen in den Küstenstädten und Dörfern Schutz und Hilfe.
Derzeit kommen im Wesentlichen Flüchtlinge aus den Krisenländern des Nahen und Mittleren Ostens über den Seeweg nach Lesbos, im Wesentlichen Menschen aus Afghanistan, Irak, Iran, Pakistan, Syrien, Jemen. Es sollen bereits die ersten Flüchtlinge aus der Erdbebenregion Nepals in Griechenland gestrandet sein. Weitere Herkunftsländer sind Äthiopien, Somalia und Eritrea.
Seit Ende Januar 2015 wurden die Ausgaben für den griechischen Grenzschutz krisenbedingt durch die neu gewählte Linksregierung von Premier Tsipras nochmals drastisch gekürzt. Gleichzeitig wurde die bis dato praktizierte „push-back“-Strategie aufgegeben und damit die umstrittene europäische Politik der „effektiven“ Sicherung der Außengrenzen aufgegeben. Faktisch findet somit derzeit kein Grenzschutz an der griechisch-türkischen Meergrenze statt.
Die Aufgaben der Grenzschutz- und Hafenpolizeibehörden auf Lesbos beschränken sich derzeit auf die Bereiche Registrierung und Koordination der Flüchtlingsströme, d.h. Transfer der Menschen in die Hauptstadt Mytilini zur Überfahrt mit Fähren auf das Festland nach Athen. Allein für die Hunderte von täglich anstrandenden Flüchtlinge in der Region um Molyvos im Norden der Insel sind gerade einmal vier Beamtinnen und Beamte der Hafenpolizei (gleichzeitig Küstenwache) zuständig.
Hinzu kommen nach wie vor nächtliche Seenotrettungseinsätze. Denn immer noch kommen die mit meist 30 bis 40 Personen voll- bis überbesetzten Schlauchboote mit dem „Marschbefehl“ an die griechische Küste, sich bei Ankunft in Seenot zu bringen, damit die Küstenwache das Boot nicht wieder zurück in türkische Gewässer drängt. Weder die Flüchtlinge, noch die Schlepper scheinen zu wissen, dass die „push-back“-Politik nicht mehr praktiziert wird. Nicht selten kommt es zu dramatischen Rettungsaktionen durch die griechische Küstenwache, die erst Mitte Mai 2015 einige Flüchtlinge, darunter einen zweijährigen Jungen aus Syrien wiederbeleben konnten.
Am Morgen säumen Schwimmwesten und zerstochene Schlauchboote die Strände um Molyvos und geben Zeugnis nächtlicher Tragödien ab.
Stranden die Flüchtlinge an den nördlichen Stränden beispielsweise von Efthalou oder Skala Sykamenia schleppen sie sich in die umliegenden Dörfer nach Molyvos oder nach Sykamenia und suchen nach Hilfe in Form von Essen und Wasser und trocknen ihr durchnässtes Hab und Gut an den Hafenmauern von Molyvos. Nicht selten sind die Menschen erschöpft, dehydriert, ausgehungert und haben oft ihre letzten Ersparnisse für die Überfahrt nach Lesbos an die Schleuser bezahlt. Die Hilfsbereitschaft der einheimischen Bevölkerung, aber auch von Urlaubern ist angesichts der sichtbaren Not der Menschen groß, vor allem wenn ganze Familien zum Teil mit Säuglingen oder Greisen unter den Flüchtenden sind.
Schnell organisierte sich in Molyvos eine private Initiative zur Erstversorgung der Flüchtlinge mit Wasser, Broten, Zwieback, Keksen, aber auch Decken, Kleidung und Windeln. Die ehrenamtlichen Helfer, unter Ihnen Reinhild Redtke-Girgenrath aus NRW, die auf Lesbos lebt, Erasmia Grigorelli, die Hafenpolizistin und die Eheleute Louisa und Gavriil Sgouridis, um nur einige zu nennen, kümmern sich um die Erstversorgung für die Flüchtlinge, aber auch um die Schaffung von Schattenplätzen zur Erholung. So wurde Brachland in Hafennähe angemietet, mit Planen versehen, die Schatten spenden und Zelte zur vorübergehenden Unterbringung der Flüchtlinge aufgebaut. Hinzu kommen Hygienemaßnahmen für Helfer, Flüchtlinge, aber auch für die Beamten der Küstenwache. Koordiniert werden die Hilfsmaßnahmen telefonisch aber auch über facebook (#Help for refugees in Molyvos#).
Während meines Aufenthalts in und um Molyvos, im Norden von Lesbos, konnte ich die Flüchtlingsinitiative, die sich erst vor kurzem gegründet hatte, genau kennenlernen. Bezeichnend ist, dass die Federführung in der Hand von überaus engagierten Frauen liegt, allen voran, Reinhild Redtke-Girgenrath, von allen „Rena“ genannt, die die Finanzen verwaltet. Daneben die Beamtin Erasmia Grigorelli.
Die Initiatoren kümmern sich um die Erstversorgung der Flüchtlinge und versuchen, die Menschen in der Region zentral „unterzubringen“, wobei Unterbringung mangels Ressourcen auf die bereits erwähnten Schattenplätze beschränkt ist. Derzeit wird versucht, über die Inselverwaltung die Nutzung eines stillgelegten Campingplatzes zu erreichen.
Die Arbeit der Flüchtlingsinitiative war trotz der recht beschränkten Mittel dank privater Spenden, zum Teil auch aus Deutschland, äußerst effektiv. Davon konnte ich mir persönlich ein Bild machen. Mittlerweile konnten mit Spenden zwei mobile Toilettenkabinen angeschafft werden.
Auch die übrigen Teilnehmer der Tagung auf Lesbos, ca. 60 Fachanwälte für Familienrecht aus Deutschland, waren von der Arbeit der Initiative vor Ort so beeindruckt, dass im Rahmen einer spontan initiierten Spendenaktion insgesamt 3.130,00 EUR gesammelt und den Initiatoren im Rahmen eines gemeinsamen Abendessens mit allen Teilnehmern übergeben wurden.
Es wurde weitere Spendenbereitschaft signalisiert, die jetzt „professionell“ organisiert werden soll und zwar über den gemeinnützigen Verein „Deutsch-Griechische Gesellschaft Tübingen-Reutlingen e.V.“, dessen Vorsitzender ich bin.
Ich hatte die Idee, eine breit angelegte Spendenaktion zu initiieren unter dem Stichwort „Flüchtlingshilfe Lesbos“ mit dem Ziel, die aktuell entstehenden Initiativen zur Flüchtlingshilfe auf der Insel Lesbos zu unterstützen und zu koordinieren. Der griechische Staat ist aus den bekannten Gründen nicht in der Lage, die Basis-Versorgung der Flüchtlinge zu gewährleisten. Diese humanitäre Verpflichtung wird derzeit im Wesentlichen von privaten übernommen. Ziel ist, die Hilfsgruppen auf der Insel zu koordinieren und vernetzen.
Die Deutsch-Griechische Gesellschaft Tübingen-Reutlingen e.V. erstellt den Spendern auf Wunsch eine Spendenbescheinigung.
Spenden für die Flüchtlingshilfe auf Lesbos können an die Deutsch-Griechische Gesellschaft Tübingen-Reutlingen e.V. getätigt werden unter folgender Bankverbindung:
Konto-Nr. 1626627
BLZ 64150020 (Kreissparkasse Tübingen)
IBAN DE33 6415 0020 0001 6266 27
Stichwort: „Flüchtlingshilfe Lesbos“
Des Weiteren ist beabsichtigt, in regelmäßigen Abständen über die Homepage des Deutsch-Griechischen Gesellschaft Tübingen-Reutlingen e.V. über die Arbeit der Flüchtlingsinitiative vor Ort zu informieren. Weitere Informationen können über facebook (#helf for refugees in Molyvos#) abgerufen werden.
 
Flüchtlingshilfe vor Ort durch freiwillige Helfer aus Deutschland
Neben der Notwendigkeit von Geld- und Sachspenden wurde bei meinen Gesprächen vor Ort schnell klar, dass händeringend „Arbeitskräfte“ gesucht werden. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter der Flüchtlingsinitiative sind selbst darauf angewiesen, in der Hochsaison von Mai bis September die Erträge und Einkünfte für das gesamte Jahr zu erwirtschaften. Vor allem junge Menschen, die sich im Bereich der humanitären Flüchtlingshilfe engagieren möchten, werden benötigt, um die Versorgung und Organisation vor Ort, vor allem in den frühen Morgenstunden zu bewerkstelligen.
Ich habe nunmehr ein Projekt initiiert, das junge Menschen (im Alter zwischen 18 und ca. 23 Jahren) sucht, die bereit sind, jeweils zu viert vor Ort ihre Arbeitskraft zur Unterstützung der Flüchtlingsinitiative zur Verfügung zu stellen.
Die Kosten für Flüge, Kost und Logis werden über Spendengelder von der Deutsch-Griechischen Gesellschaft Tübingen-Reutlingen e.V. finanziert. Unterkunft und Verpflegung sind bereits organisiert und sichergestellt.
Diese Form der Vor-Ort-Hilfe könnte beispielhaft sein und Ansporn für weitere Jugendliche, sich ebenfalls bereit zu erklären, sich für 1 Monat vor Ort humanitär zu engagieren. Sollte dieser „Versuchsballon“ erfolgreich starten, kann dies zu einem Vorzeigeprojekt werden, das sicherlich im Rahmen des sich noch im Aufbau befindlichen Deutsch-Griechischen Jugendwerks seine institutionelle Verankerung finden kann.
Wie läuft der „Arbeitseinsatz“ konkret ab?
Pro Einsatz werden vier junge Menschen (im Alter zwischen 18 und ca. 23 Jahren) für die Dauer von möglichst 4 Wochen nach Lesbos in den Hafenort Molyvos (im Norden der Insel) geschickt.
Frühester Beginn für die erste Gruppe: Anfang / Mitte August 2015
Unterbringung vor Ort in einer 2-Zimmer Ferienwohnung.
Verpflegung in Form von 3 Mahlzeiten am Tag wird von den örtlichen Hafenkneipen gestellt.
Transfer vom Flughafen Mytilini nach Molyvos wird privat organisiert (Abholung durch Mitglieder der Flüchtlingsinitiative vor Ort).
Was benötigen die Interessenten?
Ein gesundes Maß an sozialem Engagement, keine Berührungsängste mit Menschen aus anderen Kulturkreisen und anderer Religion, Improvisation und Offenheit für eine komplett neue Erfahrung.
Die Hauptarbeit wird regelmäßig in den frühen Morgenstunden bis zum späten Vormittag / Mittag zu erledigen sein, da die Flüchtlinge ausschließlich nachts die Überfahrt vom türkischen Festland nach Lesbos wagen.
Kommunikation in Deutsch und Englisch ist sowohl mit den Helfern vor Ort problemlos möglich. Die meisten Flüchtlinge sprechen ebenfalls rudimentär Englisch oder auch Französisch.
Da es sich um einen freiwilligen und ehrenamtlichen „Einsatz“ handelt, muss der Krankenversicherungsschutz für jeden Teilnehmer selbst sichergestellt werden, evtl. sollte man sich da um eine Zusatz-Auslandskrankenversicherung kümmern.
Sollte sich nunmehr jemand persönlich angesprochen fühlen und konkret Interesse haben, vier Wochen seiner Sommerferien oder Semesterferien oder seiner sonstigen Freizeit für einen humanitären Einsatz auf einer der schönsten griechischen Urlaubsinseln zu „opfern“, dann bitte ich um zeitnahe Rückmeldung mit Namen, Geburtsdatum, Kontaktdaten und des konkreten Zeitrahmens und Zeitraums, in dem man zur Verfügung steht.
Für weitere Fragen oder Anregungen stehe ich gerne zur Verfügung unter Balomatis@neckartor.de
Bitte senden Sie diese e-mail an mögliche Interessierte aus Eurem Bekannten- und Verwandtenkreis weiter.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr / Euer
Argiris Balomatis
Office:
Anwälte am Neckartor
Neckargasse 22, 72070 Tübingen
Tel.: 0 70 71 / 565 190; Fax: 0 70 71 / 565 19 19
Balomatis@neckartor.de
www.neckartor.de”

Auch wenn die derzeitige Krise vielen von uns sehr zu schaffen macht, wir wissen, wie wichtig Solidarität ins besondere in Notzeiten ist. Folgen wir deshalb dem Beispiel engagierter Inselbewohner! Helfen wir!

Europäische Krankenversicherungskarte

Die Ferienzeit und damit auch die Reisezeit, rücken näher. Wenn Sie im Raum der Europäischen Union verreisen wollen, sollten Sie auf keine Fall Ihre Europäische Krankenversicherungskarte, die seit 01.Januar 2006 europaweit gilt, vergessen. Diese Karte ist eine kostenlose Karte, mit der Sie während eines vorübergehenden Aufenthalts in einem der 28 EU-Länder sowie in Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz Anspruch auf medizinisch notwendige Leistungen des öffentlichen Gesundheitswesens haben – zu denselben Bedingungen und Kosten (in einigen Ländern kostenlos) wie die Versicherten des jeweiligen Landes. Ausgestellt wird die Karte von Ihrer gesetzlichen Krankenversicherung in Griechenland. Die im Reiseland   anfallenden Kosten werden von der gesetzlichen Krankenkasse des Patienten erstattet.
Doch hier ist Vorsicht geboten: Wenn Versicherte sich aus bestimmten Gründen bewusst für eine Behandlung im Ausland entscheiden, müssen sie mit der Krankenkasse zuvor  klären, ob die Kosten übernommen werden. Dies gilt auch für chronisch Kranke, wenn die Krankheit eine besondere medizinische Überwachung notwendig macht und den Einsatz besonderer Techniken oder Geräte erfordert (zum Beispiel bei Dialysebehandlungen). Der durch die Europäische Krankenversicherungskarte  abgedeckte Bereich gilt nur für die unmittelbar erforderliche medizinische Versorgung in akuten Notfällen  (zum Beispiel Beinbruch, kranker Zahn, Virusinfektion und ähnliche Notfälle).
Allerdings kommt es auch vor, dass, obgleich es sich um einen Notfall handelt, die griechische Europäische Versicherungskarte von ärztlichen Diensten nicht anerkannt wird. In diesen Fällen sollte man protestieren und auf seinem guten Recht bestehen, notfalls durch Einschaltung der deutschen Kontaktstelle

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