Digitaler Nachlass

Nutzerkonten bei Facebook, Twitter, LinkedIn, Instagram, E-Bay, Amazon, Tinder, dem Online-Supermarkt, mehrere E-Mail Konten, der persönliche Blog oder die eigene Webseite als Selbstständiger – was passiert damit eigentlich im Todesfall?
Die gute Nachricht: Dafür gibt es inzwischen einen Oberbegriff: “Digitaler Nachlass.”
Aber da hört die gute Nachricht auch schon auf, denn eine einheitliche Regelung gibt es dafür bisher nicht.
Zum digitalen Nachlass gehören die Gesamtheit der Rechtsverhältnisse eines Verstorbenen, die informationstechnischen Systeme einschließlich seines gesamten digitalen Datenbestands. Dazu zählen neben Verträgen mit Telekommunikationsdienstleistern auch Webseiten, E-Mail- und Social-Media-Accounts, PayPal-Guthaben, Cloud-Daten, auf analogen Medien gespeicherte Daten, virtuelle Adressbücher und vieles mehr.
Was Daten auf einem Rechner betrifft, so ist der Rechner Gegenstand des Nachlasses, über dessen Inhalt die Erben frei verfügen können. Bei allen Cloud-Daten ist das schon schwieriger. Denn hier handelt es sich oftmals nicht nur um Urheberrechte, die auf die Erben übertragbar sind, wie z.B die Inhalte von persönlichen Blogs oder Webseiten, sondern auch um Nutzungsrechte, die mit dem Tod enden. So sind die z.B. Nutzungslizenzen von E-Books von Amazon nicht einfach auf die Erben übertragbar – sie enden mit dem Tod des Nutzers. Jeder Anbieter hat seine eigenen Datenschutz- und Nutzungsbedingungen und die Globalisierung, die es erlaubt, Leistungen von Unternehmen auf der ganzen Welt in Anspruch zu nehmen, hat gleichzeitig den Nachteil, dass sich die Bestimmung -und vor allem die Durchsetzbarkeit des konkret anwendbaren Rechts als nicht so leicht gestaltet.
Wer nach seinem Tod nicht auf Ewig durchs Netz geistern, es seinen Erben ein bisschen leichter machen oder einfach nur Klarheit über seine Online-Präsenz im Todesfall haben möchte, sollte sich mit der Thematik rechtzeitig eingehender auseinandersetzen.
Google etwa bietet einen Kontoinaktivitätsmanager an. Der Nutzer kann zu Lebzeiten festlegen, wer nach seinem Tod über die Inaktivität des Kontos benachrichtigt und Zugriff auf sein Profil haben soll. Er kann auch bestimmen, dass das Profil dann komplett gelöscht wird. Der E-Mail-Anbieter Yahoo löscht nach der Vorlage einer Sterbeurkunde das gesamte Konto inklusive aller E-Mails und Bilder. Web.de hingegen erlaubt Angehörigen einen Blick in das Postfach, allerdings unter strengen Auflagen. So muss der Hinterbliebene den Zugriff mit einem unterschriebenen Schriftstück beantragen und einen Erbschein vorlegen.
Laufende Verträge mit Onlinediensten wie E-Mail-Providern, Online-Partnerbörsen oder Cloud-Diensten können in der Regel unproblematisch gekündigt werden, wenn der Angehörige oder Erbe eine Kopie der Sterbeurkunde und ggf. des Erbscheins vorlegt. Die Vertragsverhältnisse enden dann mit dem Tod des Nutzers.
In der Regel verweigern die Betreiber von Onlinediensten aber grundsätzlich die Herausgabe von Daten an die Angehörigen oder Erben ihrer verstorbenen Nutzer mit dem Hinweis auf dessen Persönlichkeitsrecht.
Auch bei E-Mail-Konten ist es daher sinnvoll, seinen Erben die Zugangsdaten zu hinterlassen. Denn es ist keineswegs sicher, dass die Telekommunikationsanbieter den Angehörigen Einsicht in das Postfach gewähren. Die Entscheidung liegt nämlich alleine bei dem Anbieter, einen generellen Rechtsanspruch gibt es nicht.
Was soziale Netzwerke betrifft – einige Firmen löschen oder deaktivieren nach Prüfung der Daten (meist werden Sterbeurkunde und Erbschein verlangt) das Konto. Bei Facebook etwa kann man für die Seite des Verstorbenen den Gedenkstatus wählen, so dass sie erhalten bleibt. Das Bearbeiten der Seiten des Verstorbenen auf sozialen Netzwerken ist allerdings in der Regel ohne Passwort nicht mehr möglich. Nutzer in den USA können inzwischen einen Nachlassverwalter für ihr Facebook-Profil ernennen. Stirbt eine Person, kann der Nachlassverwalter den Tod auf der Facebook-Seite bekannt geben, aber auch neue Freundschaftsanfragen beantworten, Bilder posten und das Profilbild ändern. Der Erbschafts-Kontakt kann mit vorheriger Erlaubnis auch frühere Bilder und Einträge herunterladen. Die privaten Nachrichten können dabei nicht eingesehen werden, wie Facebook betont. Auch die Privatsphäre-Einstellungen lassen sich nicht ändern.
Also – Nutzungsbedingungen nicht nur mit einem Klick akzeptieren, sondern durchlesen.
Am einfachsten ist es, wenn man wirklich (in Form eines handschriftlichen Testamentes oder zumindest einer handschriftlich unterschriebenen Anweisung an die Erben), genau bestimmt, was mit den einzelnen Konten passieren soll, und die notwendigen Passwörter dazu hinterlegt, denn sonst bleibt den Erben oft, außer der Option, das meiste für alle sichtbar im Netz liegen zu lassen, nur die Möglichkeit, sich an ein digitales Nachlass-Unternehmen zu wenden, das die Spuren der Online-Präsenz des Verstorbenen zusammensucht. Und spätestens in Bezug auf den Punkt sollte man sich die Frage stellen, wer die eigenen Daten sehen soll, welche davon man an seine Erben weitergeben möchte und was für Dinge von einem selbst für immer verschwinden sollen.
Bei Cloud-Daten gilt auch nach dem Tod natürlich dasselbe, wie für den lebenden Internet-Nutzer: Man hat keine hundertprozentige Kontrolle darüber – die Spuren, die man da draußen hinterlässt, bleiben theoretisch für immer. Die Frage ist nur, wie sehr sich jemand dafür interessiert, sie ans Licht kommen zu lassen. Und vor allem – in welcher Weise.

Von Rechtsanwältin Nicola-Alexandra Emmanouil